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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Alle Leistungen werden ausschließlich auf Grundlage dieser AGBs erbracht. Die AGBs werden Bestandteil jeglicher Verträge, deren Änderung zwingend der Schriftform bedürfen. Mündliche Nebenabreden werden nicht akzeptiert, ohne dass sie schriftlich vom Betreiber bestätigt wurden.
Verträge kommen zustande zwischen dem Nutzer und der PiSolution GmbH, 04416 Markkleeberg, Hauptstraße 12.
Trotz sorgfältiger Recherche redaktioneller Inhalte, Daten und Informationen kann für die Richtigkeit keine Gewähr übernommen werden.
2. Zweck
Das Markkleeberger Stadtportal www.markkleeberg-online.de/.com wird von der Markkleeberger Firma PiSolution GmbH betrieben. Das Portal verfolgt den Zweck, die Unternehmen Markkleebergs durch eine Internetplattform zu unterstützen. Sie können sich auf dieser darstellen, auf besondere Angebote hinweisen oder sich selbst informieren. Den Einwohnern Markkleebergs soll eine umfassende Informationsquelle der einheimischen Unternehmen zur Verfügung stehen.
Individuell zum Zwecke der Werbung eingestellte Inhalte unterliegen Gebühren, die in Abhängigkeit vom Aufwand berechnet werden. Diese sind vorab telefonisch oder per eMail abzufragen.
2.1. Fremde Inhalte und Verantwortlichkeiten
Einträge, die von den Unternehmen veröffentlicht werden, sind auch von diesen zu verantworten. Die Betreiber führen stichpunktartige Kontrollen durch, um eine hochwertige Informationsqualität abzusichern.
Die Veröffentlichung rassistischer oder anstößiger Inhalte ist ausdrücklich untersagt, ebenso werbliche Inhalte an nicht dafür vorgesehenen Stellen.
2.2. Legitimierung der Unternehmen
Die Betreiber wollen für alle Nutzer des Portals eine hochwertige Daten-Qualität sicherstellen. So soll die Präsentation im Portal ausschließlich Markkleeberger Firmen vorbehalten sein und nur in Ausnahmefällen auch weiteren Firmen. Um die vielfältigen Funktionalitäten zu nutzen, die den Unternehmen im Portal exclusiv zur Verfügung gestellt werden, ist eine einmalige Registrierung notwendig. In einigen Fällen kann eine zusätzliche Legitimierung angefordert werden, dies kann durch Gewerbeschein, Steuernummer oder andere geeignete Unterlagen geschehen (per Fax an 0341 3192740 oder Zusendung in Kopie an die Betreiber). Nach Prüfung erfolgt die Freischaltung im und der damit verbundenen Rechte wie z.B. das Einstellen von Angeboten und den Abruf von Auftragsanfragen.
Für die Richtigkeit der Angaben im Gewerbeverzeichnis ist der Unternehmer, verantwortlich.
3. Vertragsschluss
Ein gültiger Vertrag zwischen Nutzer und Betreiber kommt zustande, indem die Willensbekundung per online Formular, E-Mail, Fax, Brief oder persönlich abgegeben und vom Betreiber angenommen wurde. Die Annahme des Vertrages erfolgt durch den Betreiber per E-Mail, Fax oder Brief. Die Annahme kann vom Betreiber ohne Angabe von Gründen verweigert werden. Zur Erfüllung des Vertrages kann der Betreiber sich Dritter bedienen.
3.1. Vertragslaufzeiten
Die Laufzeiten sind gestaffelt in 30 Tage, 3 Monate, 6 Monate und 12 Monate. Die Laufzeit endet bei dem 30- Tage Vertrag mit dem Ablauf der Laufzeit. Der Betrag für das Abonnement ist im Voraus fällig.
Das Abonnement ist jederzeit kündbar mit 30 Tagen Frist zum Ende der Laufzeit. Das Abonnement verlängert sich um jeweils drei Monate (3-Monats-Abo) bzw. 6 Monate (6-Monats- und 12-Monats-Abo), wenn es nicht vor Ablauf von 30 Tagen vor Ende der Laufzeit gekündigt wird. Die Kündigung muss schriftlich (Brief, Fax, E-Mail) erfolgen und ist zu richten an:
PiSolution GmbH
Hauptstraße 12
04416 Markkleeberg
Fax: 0341 3192739
e-Mail: info-at-pisolution.de
3.2. Widerrufsbelehrung
Ihre Bestellung kann von Ihnen innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen per Brief, Fax oder e-Mail widerrufen werden. Die Frist beginnt frühestens dann zu laufen, wenn Sie die Widerrufsfrist gesondert in Textform erhalten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an
PiSolution GmbH
Hauptstraße 12
04416 Markkleeberg
Tel. 0314 3192740
Fax: 0341 3192739
e-Mail: info-at-pisolution.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Vertrag hinfällig und die Leistungen sind gegenseitig zurück zu gewähren. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Sie vor Ende der Widerrufsfrist mit der Nutzung des Angebots begonnen haben, d.h. mit erstmaligen Einloggen in kostenpflichtige Bereiche oder mit der Darstellung kostenpflichtiger Inhalte. Handeln Sie als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit, besteht kein Widerrufsrecht.
3.3. Zahlungsbedingungen
Alle Beträge werden mit Abschluss des Vertrages geschuldet. Ist nichts anderes vereinbart, wird nach Eingang des Betrages die Leistung durch den Betreiber erfüllt. Jahresabos können wahlweise halbjährlich, ganzjährlich im Voraus oder im Lastschriftverfahren monatlich bezahlt werden. Fallen beim Lastschriftverfahren Kosten wegen Nichtdeckung des Kontos an, werden diese dem Vertragspartner in Rechnung gestellt.
3.4. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit oder Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen. Der Betreiber haftet nur für Schäden, die von ihm selbst, seinen gesetzlichen Vertretern oder einem seiner Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, der Betreiber verletzt eine wesentliche Vertragspflicht. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.
Der Inhalt der Internetseiten ist urheberrechtlich geschützt. Grafiken, Texte, Logos, Bilder usw. dürfen nur nach schriftlicher Genehmigung vervielfältigt, kopiert, geändert, veröffentlicht oder in sonstiger Form genutzt werden.
Der Betreiber haftet nicht für Schäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn, System- oder Produktionsausfälle, die durch die Nutzung dieses Portals entstehen.
3.5. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag im Übrigen davon nicht berührt.
Anstelle der unwirksamen oder nicht vorhandenen Bestimmung gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, welche dieser in Sinn und Zweck am nächsten kommt.
Es gilt das Gesetz der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Leipzig.
Stand: 5. September 2007
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